Verlängerung Solztal-Radweg – Kuppenrhön Radweg

Und ein Bericht über

Eine wegweisende Sitzung der Gemeindevertretung

Im Mai 2020

Kümmerer*in	Jürgen Ehlert für die Verlängerung des Radweges Adi Busch für den „Laenscheld2030-Post vom 30.5.2020“
	In diesem Text wird die kurze Diskussion über die Verlängerung des Radweges genutzt, um an dem Beispiel grundlegende Missstände in der Gemeinde Schenklengsfeld zu thematisieren. Im Mai 2020 wurde erstmals der Ruf nach einer „dritten Kraft“ in der Schenklengsfelder Gemeindevertretung laut. Jetzt, aus Sicht Januar 2021 (mit zwei neuen Wählerlisten „Zukunft-MITEINANDER“ und „Die Partei“) , sieht es so aus, als würde es für die Gemeindeverwaltung schwieriger, Vorgänge dieser Art in Zukunft weiter zu führen.
	Politisch/rhetorische Anmerkung: Leser*innen, die im Bereich „Knowhow-Transfer“ das Kapitel über „Rhetorik“ gelesen haben, werden hier die Form „Pars pro Toto“, “(Ein Teil für das Ganze“ erkennen. An diesem kleinen, für sich gesehen eigentlich eher nebensächlichen Thema, lässt sich die gesamte Problematik der Gemeinde Schenklengsfeld festmachen. Die Entwicklung im Hinblick auf die nächste Kommunalwahl am 14.3.2021 hat gezeigt, dass Schenklengsfelder Bürger*innen aufgewacht sind.
	Auszug aus dem GV-Protokoll vom 28.05.2020 Der Auftrag an den Gemeindevorstand ist eindeutig und einstimmig.

Laenscheld2030-Post vom 30.5.2020

Kurzbericht zur GV am 28.5.2020 (Teil 3 von x)

Anlass und Tagesordnungspunkt (TOP)

Radweg-Verlängerung zwischen "Solztal-Radweg" und "Kuppenrhön-Radweg" bei Unterweisenborn.

PLUS

Verknüpfung mit weitereneren Themen

- Rathaus-WG

- Video-Konferenzen

- 3.politische Kraft in der GV

- Super Arbeit der KITAS

- u.s.w.

Vorab schon mal die Zusammenfassung:

Die KW 22/2020 stellt einen historischen Wendepunkt in der Geschichte von Schenklengsfeld dar.

Für mich ein Musterbeispiel für "lebendige Demokratie"

Warum? "Guckst Du hier"

Zum Tagesordnungspunk: "Radweg"

=============================

Jürgen Ehlert hat aus eigenem Antrieb mit der Gemeinde Eiterfeld wegen der Radweg-Verbindung informellen Kontakt aufgenommen, pro-aktive Überlegungen für eine gemeinsame Strategie der beiden Gemeinden angestellt, und eine "vorläufige Projektplanung" aufgestellt.

Über die exakten Details kann/will ich hier nichts weiterschreiben, da ich etliche Teile der Diskussion akkustisch nicht verstanden habe.

Es ist besser nichts zu sagen, als etwas falsch Verstandenes oder gar bewusst Falsches zu sagen.

Im Protokoll der Sitzung bzw. in der HZ stehen dann "belastbare Informationen".

Bitte informiert Euch dort über Details.

Das war's schon? War das Alles?

==========================

Nein, das eigentlich Wichtige kommt jetzt.

Das wird aber leider so nicht in einer Zeitung auftauchen werden.

Vorbemerkung:

Auf den "Teil 1 der GV-Berichte" hat "Alice Wepunkt" reagiert und angemerkt, dass es sinnvoll sei, wenn das Interesse der Bevölkerung auf Kommunal-Politik gesteigert würde.

Dem kann ich nur beipflichten. Mit diesem Gedanken im Hinterkopf formuliere ich hier den "Teil 3".

WAS WAR DENN NUN SO WICHTIG?

=============================

Das Wichtige an dem Tagesordnungspunkt ist weniger der "Radweg an sich", als vielmehr die Zivilcourage und das strategische Denken bzw. Handeln von Jürgen Ehlert.

Jürgen hat Bewegung in die "Hängepartie des offiziellen Vorganges der Gemeindeverwaltung" gebracht.

Ein kurzer Blick in die Geschichte:

Seit BM Gensler's Zeiten dümpelt auch dieses Thema in trauter Eintracht mit 1001 weiteren Themen still vor sich hin.

"Aus den Augen, aus dem Sinn". Geht doch!

Jetzt, nachdem das Thema wieder auf den Tisch gekommen ist, spricht man NICHT über die nächsten Schritte zur Realisierung, SONDERN über die Wertigkeit von "mündlichen Abmachungen", gibt zu bedenken, dass es andere wichtigere Themen gäbe, die Priorität hätten, hat 1001 Gründe, die die Situation erklären, bittet um Verständnis für die schwierige Lage und Geld hat man sowieso nicht in Corona-Zeiten.

"ARD" halt, "Alle Reden Drumherum"!

Diese Art der "Problemlösung" hat eine gemeinsame Grundstrategie:

In meiner blumigen, nach Vergleichen suchenden, Bildersprache sind das "Eunuchen-Gespräche"

d.h. Man redet über biologische Fakten der Fortpflanzung, das Kamasutra (hoch und runter-links und rechts-vor und zurück, rein-raus), einschlägige Sex-Kataloge und Websites,

ABER

wenn es "hart auf hart" kommt, ist man nicht in der Lage, die NÄCHSTE GENERATION zu zeugen.

Die Entwicklungsreihe ist damit TOT.

Ich nutze auch gern das Bild

"Sehr viel Volumen (heiße Luft) und sehr wenig Masse". Hä, was soll das?

Einen Heißluft-Ballon am Himmel sieht jeder, das

"Schwarze Loch" im Zentrum unserer Galaxie, die Grundlage aller Stern-Bewegungen und all unseres Lebens sieht niemand. Ist halt menschlich.

Zurück zum Punkt:

Jürgen hat das einzig Richtige gemacht, was man tun kann, um diesen lähmenden Stillstand zu beenden. Er hat nicht gewartet, bis sich irgendwann mal irgendwas auf der offiziellen, sehr gründlichen (man könnte auch sagen "Turbo-Schneck schnellen") Schiene des hiesigen Umgangs mit Behörden-Vorschriften tut, sondern er hat ganz einfach Fakten geschaffen.

Er hat nicht "mimimi"-rumgejammert, sondern gehandelt!

Zack-Zack - Anruf - Terminvereinbarung - Fakten auf den Tisch - Bewertung der Fakten - Lösungsansatz absprechen - loslegen.

"Die Kuh ist innerhalb einer Stunde vom Eis und damit in Sicherheit."

Es gibt im Rechtswesen den Begriff

"Normative Kraft des Faktischen", das bedeutet, dass durch die tatsächliche Entwicklung ein Zustand geschaffen wird, den die Rechtsordnung anerkennt (oder in unserem Falle anerkennen sollte).

Wenn auf offiziellem Weg zwischen den Gemeinden bzw. den Bauämtern Bewegungslosigkeit herrscht, kann durch eine beherzte Aktion von Zivilcourage Bewegung in eine Sache gebracht werden.

Bildlich gesprochen:

"Wenn auf der "Autobahn der Behördenprozesse" Stau oder Zähflüssigkeit herrscht, oder nicht genügend Gas gegeben wird, dann gibt es auch noch Bundes- Landes- und Kreis-Straßen und sogar Feldwege, auf denen man ans Ziel gelangen kann."

In diesem Falle sollte man sich allerdings Gedanken darüber machen, was am bestehenden System nicht stimmt:

Autobahn? Regeln auf der Autobahn?, Auto/Kfz, das die Autobahn befährt? oder persönliches Fahrverhalten von Autofahrern?".

Es gibt noch eine sehr schöne Verdeutlichung der Situation:

Ein Pferdebesitzer tadelt seinen Jockey "Hättest Du nicht schneller im Ziel sein können? Antwort "Ja, aber nach den Regeln musste ich ja das Pferd mitnehmen.".

Da kann sich jetzt jede/r seine/ihre eigenen Gedanken drüber machen.

Aber, Spaß beiseite:

Mit Parolen wie "Die da oben...", "xxx muss weg" und ähnlichen Propaganda-Sprüchen kommt man nicht einen einzigen Millimeter weiter, schafft böses Blut und spaltet die Gesellschaft.

Schlimmer noch, man verhindert, dass interessierte, weiterdenkende Menschen den Schritt in die Politik gehen.

Wer will sich schon freiwillig in einem "Kasperle-Theater" "zum Affen machen", seine Freizeit opfern und sich als Dank dafür auch noch beschimpfen lassen?

Dadurch wird die Grundlage der Demokratie, das ehrliche Zusammentragen allen Wissens, alles Erfahrungen und Ansichten zum Wohle der Gemeinschaft u.v.m. einzubringen, komplett pervertiert.

"Es gibt nichts Gutes, es sei denn man TUT ES" (Seneca).

Das also ist für mich das wichtige STRATEGISCHE, ZUKUNFTS-WEISENDE Ergebnis des Tagesordnungs-Punktes.

DIE 22.KALENDERWOCHE IST DER BEGINN EINER NEUEN ZEITRECHNUNG IN SCHENKLENGSFELD

================================================

1 - GV Sitzung am 28.5.2020

Die GV Sitzung von 28.5.2020 hat durch die über 20 Anträge der Bürgerliste einen historischen Zeitenwechsel eingeleitet.

Man wartet nicht mehr demütig auf Informationen aus der Verwaltung, sondern man klagt das in der HGO definierte "Recht auf Information", das eine Kontrolle von Vorstand, Bürgermeister und Verwaltung überhaupt erst ermöglicht, ein.

Man stellt die Gemeinde wieder "vom Kopf auf die Füße".

- Man startet Gespräche mit Nachbargemeinden

- Man sieht erstmals in der Geschichte den Raum "Hersfeld-Ost" als eine "Schicksalsgemeinschsft" an, in der man gemeinsam handeln muss um eine gemeinsame Überlebenschance für die Zukunft zu bekommen.

- Man beginnt, sich nach und nach von den gewohnten Verhaltensweisen der "Kirchturmpolitik" zu verabschieden.

Anmerkung:

Exakt an solchen Gedankengängen arbeitet die "Rathaus-WG" bereits seit Monaten/Jahren. Erfolgreich!

2 - Video-Konferenz der "Rathaus-WG" am 29.5.2020

Auch der 29.5.2020 sorgt für positive Zukunfts-Stimmung.

BM Möller war erstmals aktiv bei der Video-Sitzung der "Rathaus-WG" zum Thema "Video-Konferenz zu Kitas in Corona-Zeiten".

Besonders gefallen hat mir, dass man wieder einmal eine Übersicht über alle Probleme aller Gemeinden bekommen hat

UND

dass klar herauskam, an welchen Stellen die Bürgermeister gar nicht anders handeln konnten und ihnen nichts anderes übrigblieb, als die unausgegorene Suppe vorgesetzter Dienststellen auszulöffeln.

Diese Informationen entkrampfen emotional aufgeheizte Themen. Es ist nicht der Bürgermeister, der den Kindern beruftstätiger Eltern den Zugang zu Kita und Schule verwehrt, sondern die Zeitumstände und Anweisungen vorgesetzter Dienststellen.

Beispiel:

Die Schwimmbäder sind zwar teilweise geöffnet, aber die Regeln für die Benutzung sind so restriktiv, dass sie praktisch eine Benutzung fast unmöglich machen.

Ein Vergleich:

Angenommen, man darf in Europa wieder frei reisen, aber das gilt nur an ungeraden Tagen bei einer Temperatur von weniger als 25 Grad. Bei jedem neuen Halt muss man sich sofort duschen, desinfizieren und dann für 2 Wochen in Quarantäne gehen." Viel Spaß beim freien Reisen.

"Radio Eriwan" lässt grüßen.

"Kann ein Mosquitsch, Baujahr 1970 mit 100 km/h in die Kurve fahren?"

Antwort "Im Prinzip 'ja`, aber nur ein einziges Mal."

Klingt lustig. Ist aber für einen Bürgermeister gar nicht lustig, wenn er Ohrfeigen für etwas bezieht, was er gar nicht zu verantworten hat und das er vielleicht sogar selbst ablehnt.

Gerade unter diesem etwas trostlosen Gedankengang ist BM Möllers’ Aussage zum Umgang mit KITA-Beschränkungen Balsam auf der Seele.

BM Möller teile mit, dass es den Teams der Kindergärten gelungen sei, ca. 150 von 157 Plätzen im Kindergarten - trotz strengster Auflagen des Gesundheitsamtes - aufrecht zu erhalten.

DAS IST EINE SENSATION.

Meine Hochachtung an die Kindergarten-Teams.

Bei aller Kritik kann so etwas gar nicht hoch genug bewertet und anerkannt werden.

So etwas wird man vermutlich nicht in einer Zeitung lesen. Und wenn, dann bestenfalls in einem Nebensatz und nicht in der Schlagzeile. Ist halt so.

Aber für das politische Bewusstsein ist eine solche Nachricht wichtig und wertvoll.

In der "Balanced Scorecard" wäre das ein Sprung um mindestens 40% nach oben.

Die Nutzung der neuen Medien gibt Hoffnung, dass sich das Informationsverhalten der Gemeinde massivst verbessern könnte.

- Schnelles Internet ist überall vorhanden.

- Die Beseitigung der "Mobil-Funklöcher" in z.B. Malkomes ist beantragt.

- Das Portal "Schenklengsfeld.de" steht, da müssten nur die Protokolle schneller und vollständiger eingetragen werden.

- Die Abgeordneten bekommen ab Sommer 2020 direkten Zugang zu einem "Gemeinde Intranet", der die Kommunikation stark erleichtert. Weg vom antiquierten "E-Mail-Weitwurf" oder gar der "Papier-Post" hin zu modernen, transparenten und schnellen Informationssystemen.

Wenn dann die "Rathaus-WG" noch zu monatlichen "Video-Bürgerversammlungen" einladen würde und Schenklengsfeld Video-Konferenzen zu speziellen Themen anbieten würde, wäre auf einmal ein Rieseninteresse an politischen Fragen in der Bevölkerung die Folge.

Wenn es der "Rathaus-WG" dann auch noch gelingen würde, VertreterInnen der Landesregierung und Abgeordnete des Landtages und des Bundestages in die Konferenzen zu holen, wäre ein paradiesischer Zustand der Ehrlichkeit erreicht.

Ich träume halt gern.

Da machen die Politiker doch gar nicht mit!!!

IRRTUM!!!

1 -Wer einer Einladung in die "Rathaus-WG" nicht folgt, hat kein Interesse an einer Kommunikation mit Bürger*innen.

2 - Und wer kein Interesse an Kommunikation mit Bürger*innen hat, lebt in einer eigenen Scheinwelt und benötigt die BürgerInnen nur als Wahlvolk.

3 - Und wer in einer Scheinwelt lebt, kann nicht gewählt werden.

Wenn dieser Gedankengang sich verbreiten würde, würde die Politik menschen-näher und die Politik-Verdrossenheit würde schlagartig weg sein.

Während eines kurzen Wahlkampfes kann sich jeder Politiker durch geschicktes Marketing toll darstellen.

Tolles Bild mit hoffnungsvollem, staatstragendem Siegerlächeln plus ein paar griffige Slogans über Bürgernähe, Zukunft, "frischen Wind" und ähnlichen Worthülsen haben bisher oftmals genügt.

Monatliche Präsentationen auf Video-Konferenzen würden ganz schnell die Luft aus Heißluftballons rauslassen.

Wer da nicht ehrlich Rede und Antwort steht oder gar nicht erst antritt, wird ruck-zuck weg vom Fenster sein.

Eine WIN-WIN-Situation für beide Seiten.

Der Politiker erhielte monatlich Feedback über seine Befähigung als Politiker und Einschätzungen über seine Politikrichtung. Etwas, das er früher nur alle 4 Jahre per Wahl erleben durfte. Notfalls könnte er/sie ja die Notbremse ziehen und einen anderen Job ausüben. Die Bevölkerung hätte die Möglichkeit, zeitnah Politik zu beeinflussen oder im Extremfall bliebe ihr eine suboptimale Regierung erspart.

So einfach kann die Welt sein!

FAZIT 1:

- Jürgen Ehlert hat mit seiner Aktion das neue Bewusstsein auch direkt in die Praxis umgesetzt und gehandelt.

- BM Möller als Mitglied der "Rathaus-WG" liefert im Verbund mit seinen Kollegen wichtige Informationen für die Bevölkerung.

- Durch den Gebrauch der neuen Medien ist ein Schritt in die Zukunft gemacht worden.

Ich hoffe nur, dass Jürgen mehr Erfolg mit dem Radweg hat als ich mit meinen Aktionen "Lindenpumpe" und "Lindenplatzgestaltung/Rettungswege".

Aber es kommt Bewegung in die Sache.

ANMERKUNG aus der Sicht vom Januar 2021: Nach letzten Informationen hat die Gemeinde in der Sache noch nicht reagiert. So, wie es aussieht, haben die seit Jahrzehnten eingeübten Verwaltungsabläufe mal wieder jegliche Innovation erfolgreich ausgebremst.

Das Eis zeigt deutliche Risse. Noch ein paar mehr dieser Aktionen und der "Schenklengsfelder Politik-Fluss" könnte demnächst wieder eisfrei und damit "schiffbar" sein.

Die Konturen von Zukunfts-Möglichkeiten werden immer sichtbarer.

Alle Vorgänge der KW22/2020 zusammengenommen lassen mich an die Mondlandung 1969 denken.

"That's one small step for man, one giant leap for mankind" Neil Armstrong,1969

Ich bin positiv überrascht.

Zu den obigen Ausführungen muss ich noch eine kurze Erklärung zum besseren Verständnis für meinen Optimismus anfügen:

Im Dezember 2019 hatte ich angedacht, dass es sinnvoll sei, die momentane Situation in der GV bei den nächsten Wahlen durch die Schaffung einer neuen politischen Kraft in Bewegung zu bringen.

Dazu hatte bereits ich die FB-Plattform "Lanescheld2031" angelegt.

Mir schwebte (und schwebt immer noch) etwas ganz Pragmatisches jenseits der alten "Frontstellungen" und des "hektischen Stillstandes" vor.

Eine ideologie-lose Betrachtung der Gegebenheiten mit anschliessender Diskussion, Entscheidungsfindung, Durchführung, permanenter Projektüberwachung und letztendlich einer "Fertigmeldung" der Durchführenden.

Also alles nach dem Standard meiner IT-Projekte, der sich immer wieder bewährt hat.

Teile davon hatte ich bereits in "Laenscheld2030" auf die Schenklengsfelder Struktur angepasst:

- "Goldfischglas-Betrachtung" der Lindenplatzgestaltung

- "Balanced Scorecard" zur Stärkung der Position der Ortsbeiräte

- "Balanced Scorecard" zur Beurteilung der generellen qualitativen Situation der Gemeinde

- Beurteilungsbogen für Vorträge

- Professionelle Gestaltung von öffentlichen Sitzungen mit effektiver Tagesordnung, permanenten Status-Berichten, Einsatz moderner Medien wie (Beamer, Internet, Videokonferenzen usw.)

- permanente "Bürgersprechstunde am selben Tag der Gemeindevertreter-Sitzung

- u.v.m.

Mir ist allerdings sehr schnell klar geworden, dass ich mich damit voll überheben würde.

Motto

"Fange niemals etwas an, was Du nicht auch beenden kannst!"

Einzige Ausnahme, Apfelbäumchen würde ich jederzeit pflanzen. siehe Luther.

Wenn das mit einer dritten politischen Kraft etwas werden soll, müssen das Andere, Jüngere tun.

FAZIT 2:

Jürgens persönlicher Einsatz, sein pro-aktives Vorgehen, seine Zivilcourage und die über 20 Anträge der Bürgerliste auf der letzten GV gehen exakt in die Richtung, die ich mir vorgestellt habe.

Alle Anträge der Sitzung stellen einen Quantensprung in der Entwicklung der Schenklengsfelder Kommunalpolitik dar.

Egal, ob das mit dem Radweg etwas wird oder nicht, der Antrag hat bereits jetzt schon einen vollen Erfolg gebracht.

Die Kehrseite der Medaille konnte man auf derselben Sitzung zum Punkt "Gespräche mit Nachbargemeinden" betrachten.

Die Blockade-Reaktion der SPD bei diesem anderen TOP leistet einen wertvollen Beitrag zur eindeutigen Klärung der Lage in der Gemeindeverwaltung.

Massive Gegenwehr gegen den "watteweichen" Versuch, Gespräche führen zu dürfen" und dann, quasi als "Zimtstreu auf der breitgetretenen Quark-Sahne des

"Dogmatismus-Cappuccinos" auch noch der Antrag auf "namentliche Abstimmung", zeigen deutlich, welches "Pedal" der "Gemeinde-Autos" von welcher momentanen Partei bedient wird.

Jede/r der/die mal versucht hat, Gas und Bremse gleichzeitig zu treten wird verstehen, was ich meine.

Der SPD-Antrag ist insofern "wertvoll" da jetzt im Protokoll sogar amtlich festgelegt ist, welche Partei und welche Personen pragmatisch empirisch-wissenschaftlich arbeiten und durch Kommunikation u.a. mit Nachbargemeinden Gemeinsamkeiten sucht, auf gemeinsame Ziele der Region hinarbeitet und welche Partei es vorzieht, auf dogmatischen Glaubenssätzen des letzten Jahrtausends zu beharren und nichts am Status Quo der Gemeinde ändern will.

Natürlich muss hier wieder ein vergleichendes Bild kommen:

"Tradition ist die Weitergabe des Feuers und nicht das Bewahren der Asche."

und nicht

"Tradition ist die beste Methode, dafür zu sorgen, dass die Kinder nicht besser werden, wie die Eltern."

Eine von mir angedachte dritte Partei, die sich um das "Kupplungs-Pedal" und das Getriebe kümmern würde, wäre nicht schlecht.

Das muss allerdings nochmal überdacht werden, da sich die Grundsituation seit KW22/2020 durch die Anträge der BL dramatisch geändert hat.

Da die Bürgerliste ja seit Donnerstag neue Regeln in die GV eingebracht hat, ist eine dritte Kraft ja vielleicht gar nicht mehr nötig.

Eigentlich sind das gar keine neuen Regeln.

Die BL fordert lediglich die konsequente Einführung der Durchführung bereits existierender Regeln, das Einklagen von HGO-Rechten, mit denen in der Vergangenheit recht lax umgegangen wurde. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit.

Der am Ende der GV geäußerte Vorwurf von BM Möller, die BL würde durch die Anfragen "die Verwaltung lahmlegen" zeigt für mich ein höchst alarmierendes, gestörtes Verhältnis zu den Grundlagen der Gewaltenteilung in unserem Staat.

Es wurden lediglich Informations-PFLICHTAUFGABEN der Gemeinde-Verwaltung eingeklagt.

Nicht mehr und nicht weniger.

Wenn das als "Luxus", als "Zumutung" oder "freiwillige Dienstleistung" interpretiert wird, dann ist jahrelang etwas massiv falsch gelaufen!

Als deutliches Zeichen dafür, dass diese Vermutung nicht aus der Luft gegriffen ist, sind die vielen Begründungen/Entschuldigungen dafür, dass GV-Beschlüsse nicht zeitnah bzw. gar nicht ausgeführt wurden.

Aber das ist ein anderes Thema

Mal sehen, was kommt.

Pflanzen wir ein Apfelbäumchen

Frohe Pfingsten

Anmerkung aus der Sicht vom Januar 2021:

1 - Mit Gründung der Wählerliste „Zukunft-MITEINANDER“ hat sich eine „dritte Kraft“ gegründet.

2 - Mit der Partei „Die Partei“ hat sich eine „vierte Kraft“ gegründet.

3 – Die Bürgerliste hat Zuwachs von neuen Mitgliedern bekommen.

Alles in Allem war diese GV-Sitzung ein Wendepunkt in der Schenklengsfelder Geschichte.

©AdiBuschConsulting 2020