adi.vision

Tipps, Tricks und praktische Lebenshilfen zur Arbeit in der Kommunalpolitik
 

Advents-Kalender 2022

In 2022 wurde ein Adventskalender mit den damals aktuellen Themen/Problemen erstellt.

Die Aufstellung eignet sich recht gut dazu, die TAGES-AKTUELLEN Probleme zum Amtswechsel am 01.05.2024 mit den damaligen  vergleichen. Siehe auch        https://adi.vision/GV_RADAR


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Zusatzinfo zum adi.vision-Adventskalender und Ereignisse aus der realen Kommunalpolitik


Im September 2023 hat die Fraktion "Zukunft-MITEINANDER" einen "Offenen Brief an 

Bürgermeister Carl Christoph Möller" veröffentlicht. 

Hier der LINK zur PDF-Version :

https://www.zukunft-miteinander.net/_files/ugd/5455b5_9d10d3448dee48d7af71a42f4bb07ba5.pdf


und ein LINK zur "Kläranlage Malkomes"

https://www.zukunft-miteinander.net/_files/ugd/5455b5_be9ee7ce4c6c43bdbf60d19225dfeb09.pdf

Was kann man daraus lernen?

Der politische Druck wurde, vermutlich bedingt durch die Bürgermeisterwahlen am 8.10.23, so groß, dass die im "adi.vision-Adventskalender 2022" sachlich, provokativ und damit undiplomatisch angesprochenen Themen in den wichtigsten Teilbereichen von ZuMIT sehr freundlich und diplomatisch angesprochen und veröffentlicht wurden. 

Damit besteht eine real messbare Zeit-Differenz von 9 Monaten. 

Dazu muss man hinzurechnen, dass der "Adventskalender" nichts Neues war, sondern lediglich eine KOPIE von 1-3 Jahre zuvor veröffentlichten Artikeln auf FACEBOOK.  

Damit sind die im "Offenen Brief" kritisierten Themen bereits bis zu 3-4 Jahren ein Dauer-Thema. Der Start dieser Erkenntnis war der 20.6.2020 in einem FB-POST auf "Laenscheld2030".

ABER: Immerhin wurden die unhaltbaren Zustände angesprochen und öffentlich thematisiert. 

Mit dem Wahlergebnis von rund 70% zu 30% haben die Wähler/innen recht eindrucksvoll dokumentiert, dass sie die Sachlage ähnlich beurteilt haben und sich ein anderes Management wünschten.  


FAZIT: 

Schenklengsfeld hat wertvolle Zeit verloren und Geld für ein suboptimales Management incl. Pensionsansprüchen bezahlt.

 



EINE IRONIE DER GESCHICHTE besteht darin, dass ich am 08.03.2023 eine Dokumentation über Möglichkeiten einer Bürgermeister-Abwahl erstellt hatte. 

Im Schritt 1 hätte eine 2/3-Mehrheit in der GV das Abwahlverfahren einleiten müssen. Danach, im Schritt 2, hätte dann eine einfache Mehrheit von mindestens 30% der Wahlberechtigten für eine Abwahl ausgereicht. 

23/3=15,33, also 16 Abgeordnete hätten für eine Abwahl stimmen müssen.

Rein rechnerisch hätten das sein können: 7*BL + 5*ZuMIT+ 3*PARTEI + 1*SPD = 16

Eine 2/3 Mehrheit wäre also recht unwahrscheinlich gewesen. Immerhin hätte mindestens 1 SPD-Abgeordneter ein Misstrauensvotum für den künftige Bürgermeister-Kandidaten der SPD abgeben müssen. 

Auch die 3 Stimmen von der PARTEI wären - wie das Wahlergebnis in Landershausen gezeigt hat - recht unwahrscheinlich gewesen.

Dafür haben dann über 70% der Wähler/innen, also eine satte 3/3-Mehrheit, für eine Abwahl gestimmt.

 Wie der "Offene Brief" von ZuMIT gezeigt hat, wurde die Schenklengsfelder Entwicklung nicht nur ein weiteres Jahr gelähmt, sondern es sind auch Gehaltszahlungen und Pensions-Ansprüche erworben worden.

Die Untätigkeit der GV wird also auch noch zukünftige Generationen finanziell belasten.      


Die Frage, die ich bereits am 20.06.2020 in FB-Laenscheld2030 gestellt hatte war, in Anlehnung an einen US-Werbespot aus den 80er Jahren 

"Where is the Beef?" - "Wo ist das Fleisch?" 

Ohne Planung, Planungs-Kontrolle, Erfolgreiche Zwischenziele, Ergebnisse, Projekt-Abschlüsse usw. sind Aktionen nichts wert; Luftschlösser, Wolkenkuckucksheime, (Alb)-Träume - alles OHNE FLEISCH.

Ich hatte damals die Frage in Zusammenhang mit dem GV-Beschluss zur Aufnahme von möglichen Fusions-Gesprächen mit Friedewald und Hohenroda gestellt.  

  


Dies ist der damalige Dialog in dem BM Möller nach 14 Tagen zugegeben hatte, er habe in Bezug auf den GV-Beschluss noch nichts unternommen. Als Begründung wurde "Corona" genannt.

Ein Faktencheck hat später ergeben, dass er in einem Bericht an die GV die "Wahrheit sehr stark gedehnt" hat.


Die Erkenntnis am 20.06.2020 war "There is no Beef".


Zum Austesten des adi.vision-Ansatzes "Projektbeschreibung/Goldfisch-Antrag"  hatte ich einmal MUSTERHAFT eine erste Version eines Arbeitspapiers zwischen den Gemeinden erstellt.

Wurde natürlich ignoriert.;-)

Siehe

https://adi.vision/D/L2030-360Grad_Antrag_Gemeinde_Fusion_2020_06_06.pdf



Ein Faktencheck aus 2020 hat ergeben, dass BM Möller vor der GV über seine Ausführung des Beschlusses - höflich gesagt - "nicht ganz den Kern der Frage getroffen hat".

Es wird in 2024 interessant werden, wie der damalige BL-Abgeordnete  und designierte Bürgermeister Andre Wenzel diese Thematik angehen wird.


Als gesichert kann zumindest vermutet werden, dass sich eine Gemeinde unter 5.000 Einwohner sich keinen eigenen Bürgermeister/in leisten werden kann.


 

 

Nach all den sachlichen Detail-Informationen nun der ironische Versuch, die Vorgänge in der Gemeinde zu thematisieren.

Es ist bestimmt interessant, zu sehen, wie viele der in 2022 (und vorher) genannten Themen/Probleme am 30.04.2024, dem letzten Arbeitstag von Bürgermeister Carl Christoph Möller, noch immer unerledigt sind.  

Passend zu der Veröffentlichung am 31.03.2024, Ostersonntag,  könnte man die einzelnen Themen aus 2022 getrost als 

"OSTEREIER im Nest der Gemeinde Schenklengsfeld" bezeichnen.  


adi.vision - Adventskalender 2022