adi.vision

Tipps, Tricks und praktische Lebenshilfen zur Arbeit in der Kommunalpolitik
 


 

Faktencheck: VERTRAGSTREUE + Einhalten von Zusagen

Viele Projekte sind am "Dümpeln".

Das hat viele unterschiedliche Gründe.


~MANGELNDE KOMMUNIKATION~ ist ein grundlegender Bereich, der für den komatischen Zustand mancher Projekte verantwortlich ist.


In diesem Faktencheck geht es darum, inwiefern sich der Vorstand der Gemeinde Schenklengsfeld vertragstreu an Gesetze, Beschlüsse der GV und Absprachen mit Vereinen und Bürger*innen hält.


Grundüberlegung

In der IT gibt es eine einfache Regel zum Erkennen von Fehlentwicklungen und Fehlern in Systemen und/oder Programmen/Apps.

1 Vorkommen eines Fehlers : kann ein Versehen sein

2 Vorkommen eines Fehlers : können immer noch ein Zufall sein

3 Vorkommen eines Fehlers : jetzt wird ein Muster erkennbar

4 Vorkommen eines Fehlers : begründen einen Anfangsverdacht

5 Vorkommen eines Fehlers : sind kein Zufall mehr

Ab dem 6. Fehler sind alles Indizien/Beweise für einen Fehler, der ganz, ganz tief im System zu suchen ist.

In der IT ist es vergleichbar einfach, den Fehler zu finden. Man hat es nur mit einem logischen Strang, dem Programm, zu tun. Wenn man den Programm-Verlauf immer weiter zurück verfolgt, findet man irgendwann den Programmteil, der den Fehler erzeugt hat.

In der Politik ist das nicht so einfach. Da laufen zig verschiedene Interessen parallel nebeneinader und beeinflussen sich wechselseitig.

Ob ein Verhalten (ich spreche hier nicht von enem Fehler oder einer Absicht) nun bewusst oder unbewusst begründet ist, hängt immer von weiteren Faktoren ab.

Eines kann man jedoch auf jeden Fall sagen:
Und je öfter der Fehler/dasVerhalten/u.s.w. wiederholt wird, desto wahrscheinlicher ist es, dass ein Kalkül dahinter steckt.

Warum verzögern sich Projekte?

Warum werden dadurch Leute demotiviert?


Eine lose Sammlung wiederkehrender Muster

~Reparatur der Lindenpumpe~

Obwohl ein Vorstandsbeschluss vorliegt, wird nichts in die Wege geleitet. Die Reparatur erfolgt erst nach zig Nachfragen 2 Jahre später.

~Rettungswege / Lindenplatzgestaltung~

Obwohl GV-Beschlüsse vorliegen wird wird das Thema immer wieder als "neues Thema" auf die Tagesordnung gesetzt. Seit 2018 liegen Vorschläge aus der Bevölkerung vor. Alles wurde ignoriert. Es werden immer wieder die selben Grundmuster, die sich bereits mehrfach als untauglich erwiesen haben, in die Diskussion gebracht.

Mit "Gewaltaktionen" wie einer "kurzfristig angesetzten Eilsitzung der GV zur finalen Beschlussfassung der Parkordnung" (mit vorheriger Kennzeichnung des Lindenplatzes mit pinker und bauer Farbe) einer "Anwohnerversammlung", auf der "Vorschläge von Anwohnern" gesammelt werden sollten, soll Aktivität vorgegaukelt werden. 

~Rathaus /Interssenbekundungsverfahren~

Obwohl mehrere GV-Beschlüsse vorliegen, hat sich in der Sache seit November 2019 nichts getan

GV-Beschluss 1: Durchführung eines "Interessenbekundungsverfahrens" mit Termin 22.12.2019

Das Verfahren wurde "wegen Überarbeitung eines Mitarbeiters" verschleppt und in der GV-Sitzung im Januar 2020 komplett eingestellt und durch ein Nachfolgeverfahren ersetzt.



GV-Beschluss 2: Das Verfahren soll unter gleichen Bedingungen mit anderem Namen erneut durchgeführt werden.Das Verfahren wird seit Januar 2020 verschleppt

GV-Beschluss 3: Gutachten zur baulichen Eignung des bestehenden Rathauses als zukünftiger Verwaltungssitz 

~Pachtvertrag mit Generationenhof~

Über 2 Jahre hinweg wurden Abmachungen verzögert und ständig neue Situationen ins Feld geführt

~Protestschreiben von 4 Mitgliedern des Gemeindevorstandes~4

Mitglieder des Vorstandes haben erklärt, dass sie sich ausser Stande sehen die  verzögerten Massnahmen zur Erstellung des Pachtvertrages in irgendeiner Art zu beschleunigen.

~Aufnahme von Gesprächen mit Nachbargemeinden zu IKZ und Fusion~

Der GV-Beschluss aus dem Mai 2020 wurde bisher nicht ausgeführt.

Es hat noch KEIN EINZIGES Gespräch mit den Bürgermeistern der Nachbargemeinden auf Basis des GV-Auftrages gegeben.

Der GV Beschluss wurde mindestens 5 Monate lang komplett ignoriert

~Evolutionsweg~

Im 3.Quartal 2018 hat der Vorstnd beschlossen, dass zusammen mit der Guordano-Bruno-Stiftung ein Evolutionsweg gebaut werden solle. Die GBS sponsort den Weg mit ca. 3.500,-€.

2 Jahre wurden Schritte zur Realisierung des Projetes mit fadenscheinigen Gründen verhindert.

Toilette am Backhaus

Seit Anfang 2020 könnte ein Wasser-und Stromanschluss im Gebäuder des Backhauses liegen. Der Anschluss wird immer wieder mit neuen Argumenten verschoben

und weitere zig Beispiele

siehe ~Kamel-Gras-Liste~









2 Fall: 

3.Fall: